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| (c) Technische Universität Darmstadt, AG Ensinger |
Auf den folgenden Seiten finden Sie die für für Nanotechnologien relevanten Gesetze und Verordnungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Außerdem haben sich verschiedene Akteure in der Debatte zu gesetzgeberischen Fragestellungen geäußert, diverse Stellungnahmen sind hier ebenfalls aufgeführt. Vor allem steht REACH (die europäische Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe) sowie die neuen Direktiven für die Bereiche Lebensmittel und Kosmetik im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion.
Hier finden Sie Informationen über Studien und Aktivitäten zum Rechtsrahmen in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung, verschiedene Ministerien, Behörden sowie wissenschaftliche Institute beschäftigen sich derzeit mit der Frage, ob Anpassungen oder Ergänzung der bestehenden Gesetze und Verordnungen in Bezug auf Nanotechnologien in Deutschland und der EU notwendig sind.
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| (c) Philipps-Universität Marburg |
Auf europäischer Ebene gilt seit dem 1. Juni 2007 die Chemikalienverordnung REACH als rechtlicher Rahmen für die Herstellung, Verarbeitung und in Verkehrbringung chemischer Substanzen, zu denen auch die Nanomaterialien zählen. REACH umfasst ein Bündel von Verordnungen, die die Sicherheit von Chemikalien für Mensch und Umwelt gewährleisten sollen. Diese Verordnungen gelten unabhängig von der Größe der Substanzen und schließen Nanomaterialien mit ein. Darüber hinaus wurde vor kurzem die Kosmetikdirektive für die Verwendung von Nanomaterialien angepasst, eine Überarbeitung der Direktive zu neuartigen Lebensmitteln (Novel Food) ist bereits im Gange.
Im Folgenden finden Sie verschiedene Informationen zu REACH, und den Direktiven sowie Stellungnahmen und Links verschiedener Akteure.
Auf internationaler Ebene ist der Prozess einer Koordination rechtlich verbindlicher Regelungen in Bezug auf Nanotechnologien noch im Aufbau.
Die ISO (Internationale Standardisierungs-Organisation) und die OECD (Organisation zur ökonomischen Zusammenarbeit und Entwicklung) sind die aktivsten Foren um weltweit einheitliche Regulierungsprozesse voranzutreiben.
Aufgrund der unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen an international operierende Unternehmen setzten viele Unternehmen auf freiwillige Verhaltensregeln (Codes of Conduct), die die verschiedenen rechtlichen Anforderungen zusammenführen.
Außerdem finden Sie auf den folgenden Seiten Links zu verschiedenen Akteuren im nicht-europäischen Ausland und zu Studien, die sich mit internationalem Recht für den Bereich Nanotechnologien befassen.