Vorsorgeprinzip

Das Vorsorgeprinzip (engl. precautionary principle) ist Leitsatz für ein Vorgehen, das mögliche Risiken und Belastungen durch Vorsorge weitestgehend minimiert. In diesem Zusammenhang wird oft  auch das Schlagwort „better safe than sorry“ (zu dt. etwa "Vorbeugen ist besser als Heilen") angeführt. Die EU-Kommission plädiert in ihrer Mitteilung vom Februar 2008 (Titel: "Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Forschung im Bereich der Nanowissenschaften und -technologien") für eine umfassende Anwendung des Vorsorgeprinzips im Bereich Nanotechnologien. Konkrete Bewertungsraster, die dem Vorsorgeprinzip Rechnung tragen sollen, sind in der Rubrik Vorläufige Risikoabschätzung gesammelt.

Europäische Kommission

Obwohl keine einheitliche, rechtlich bindende Definition zum Vorsorgeprinzip vorliegt, hat die Kommission in einer Mitteilung von 2000 ein grundlegendes Rahmenwerk formuliert.

Die Kommission gibt folgende Leitlinien zur Anwendung des Prinzips aus:

  • "Die Umsetzung eines auf dem Vorsorgeprinzip beruhenden Ansatzes sollte mit einer möglichst umfassenden wissenschaftlichen Risikobewertung beginnen; wenn möglich, sollte in jedem Stadium dieser Bewertung das Ausmaß der wissenschaftlichen Unsicherheit ermittelt werden."
  • "Bei der Entscheidung darüber, ob Maßnahmen aufgrund des Vorsorgeprinzips zu treffen sind, sollten die Entscheidungsträger die möglichen Folgen eines Nichttätigwerdens und der Unklarheiten der wissenschaftlichen Bewertung berücksichtigen."
  • "Alle Betroffenen sollten so umfassend wie möglich in die Untersuchung der verschiedenen Risikomanagement-Optionen einbezogen werden, die nach Vorlage der Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertung und/oder Risikobewertung in Betracht gezogen werden können. Das Verfahren ist so transparent wie möglich zu gestalten."

Darüber hinaus werden auch weitere, allgemeine Grundsätze in der Mitteilung kommuniziert.

Link zum Download des Mitteilungstextes (.pdf, 169,2 KB)

In der "Empfehlung der Kommission für einen Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Forschung im Bereich der Nanowissenschaften und -technologien" plädiert Sie für eine generelle Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips:

  • "NuN-Forschung sollte nach dem Vorsorgeprinzip stattfinden, d. h. potenzielle Folgen ihrer Ergebnisse für Umwelt, Gesundheit und Sicherheit vorhersehen und Vorsorgemaßnahmen ergreifen, die dem Schutzniveau entsprechen, wobei sie gleichzeitig den Fortschritt im Interesse der Gesellschaft und der Umwelt fördern sollte."

Link zum Download des Verhaltenskodexes (.pdf, 113,42 KB)

Kriterienkataloge der Deutschen NanoKommission

Die zweite Arbeitsgruppe der NanoKommission der deutschen Bundesregierung entwickelte in der Arbeitsperiode von 2006-2008 ein vorläufiges Bewertungsraster zur Einstufung von Nanomaterialien. Die Arbeitsgruppe stellte Belastungs- und Entlastungskriterien zusammen, nach denen Unternehmen in Situationen noch nicht vollständigen Wissens Entscheidungen treffen können, welche Vorsorgemaßnahmen des Risikomanagements einzuleiten sind.

Link zum Download des Abschlussberichts der Deutschen NanoKommission

Link zur Langfassung des Berichts der Arbeitsgruppe 2 (.pdf, 378 KB)

Das vorläufige Bewertungsraster wurde in der zweiten Arbeitsperiode 2009-2010 in den Themengruppen 4 und 5 weiterentwickelt und konkretisiert. Erarbeitet wurden zwei Kriterienlisten, eine zur integrierten Bewertung von Chancen und Risiken, eine weitere, die spezieller auf die Einschätzung möglicher Auswirkungen auf Mensch und Umwelt abzielt.

Im ersten Katalog sind die Kriterien zu Nutzen- und Risikobewertung von Nanomaterialien auf verschiedene Zieldimensionen (Umwelt, Verbraucher, Arbeitnehmer, Gesellschaft und Unternehmen) hin gestaffelt und stehen auf der BMU-Website auch als Excel-Datei zur Verfügung.

Link zum Arbeitsbericht der Themengruppe 2 (.pdf, 796,02 KB)

Link zum Kriterienkatalog der Themengruppe 2 (.pdf, 249,71 KB)

Der Kriterienkatalog der Themegruppe 4 ist spezifisch an "informierte Nutzer" gerichtet und stellt nur Kriterien zur Bewertung möglicher Risiken auf. Die Kriterien wurden in die vier Blöcke "Expositionswahrscheinlichkeit", "physikalisch-chemische Eigenschaften", "Umweltverhalten" und "Toxikologie/Ökotoxikologie" eingeteilt und können auf der Website des BMU heruntergeladen werden. Außerdem steht dort auch der Arbeitsbericht der Arbeitsgruppe 4 zur Verfügung, der die Entwicklung der Kriterien transparent werden lässt.

Link zum Download des Kriterienkatalogs (.pdf, 773,38 KB)

Link zum Arbeitsbericht der vierten Themengruppe (.pdf, 1,12 MB)

Link zur Website des BMU

Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen

Im Sondergutachten "Vorsorgestrategien für Nanomaterialien" untersucht der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), inwiefern das Vorsorgeprinzip im Bereich der Nanomaterialien bereits zum Tragen kommt bzw. an welchen Stellen weitere Maßnahmen getroffen werden müssen. Das Gutachten bearbeitet hierbei folgende Themenfelder:

  1. Stärkung der Risikoforschung
  2. Förderung des gesellschaftlichen Dialogs
  3. Rechtlicher Rahmen für die Regulierung von Nanomaterialien
  4. Schließung nanospezifischer Regulierungslücken
  5. Kennzeichung und Produktregister
  6. Reformbedarf im Stoffrecht
  7. Reformbedarf im Produktrecht
  8. Reformbedarf im Umweltrecht

Der SRU spricht sich für eine verantwortungsvolle Weiterentwicklung der Nanotechnologien aus, betont allerdings die Notwendigkeit einer frühzeitigen Risikoforschung, die noch ausgebaut werden müsse. Darüber hinaus plädiert der Rat außerdem auch für eine generell stärkere Verankerung des Vorsorgeprinzips im gesellschaftlichen Handeln.

Link zum vollständigen Sondergutachten "Vorsorgestrategien für Nanomaterialien"

Link zur Kurzfassung für Entscheidungsträger

Link zur Website des Sachverständigenrates für Umweltfragen

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