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Definition & Rechtsrahmen

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Nationaler Rechtsrahmen

  • Nationaler Rechtsrahmen

    Nationaler Rechtsrahmen © cosmin4000 | iStock

Wie genau sieht der Rechtsrahmen aus, der für die Anwendung von  Nanomaterialien in Deutschland gilt? Auf welche EU-Verordnungen wird verwiesen und welche Empfehlungen zu Anpassungen werden derzeit diskutiert?

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BMBF Aktionsplan Nanotechnologie 2020

Im Aktionsplan Nanotechnologie 2020 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) werden die vielfältigen Aktivitäten zur Nanotechnologie ressortübergreifend gebündelt. Der Bericht thematisiert die zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel, Energiewende, Digitalisierung, Gesundheit, Mobilität und Industrie 4.0. Ziel des Aktionsplans ist es, dass Nanomaterialien sicher und umweltverträglich hergestellt und genutzt werden. Außerdem soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschung und deutscher Unternehmen gestärkt werden.

In Kapitel 7 des Aktionsplans findet sich die aktuell gültige Zusammenfassung des Rechtsrahmens für Deutschland (Stand Sept. 2016). Hier wird auf das europäische Chemikalienrecht und die Verordnungen zu REACH, auf die Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Vepackung von Stoffen und Gemischen (CLP) sowie auf die Verordnungen zu Kosmetik, Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände, Biozid-Produkte, Pflanzenschutzmittel, Arzneimittel und Medizinprodukte verwiesen.

Der Aktionsplan macht darauf aufmerksam, dass die Bundesregierung gegenüber der EU Ergänzungen zu den Bestimmungen von REACH gefordert hat. Die Ergänzungen sehen die Einführung einer Definition, die Aufnahme zusätzlicher Prüfungen zur Charakterisierung sowie eine Anpassung des Standard-Prüfprogramms vor.

Link zum Aktionsplan Nanotechnologie 2020

Link zur Übersichtsseite des BMBF zu Neue Werkstoffen und Materialien

 

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BAuA: Gesetzeslage zum Schutz von Arbeitnehmern und Angestellten

Auf der Internetseite der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) bekommt man einen guten Überblick zur rechtlichen Situation im Bereich der Nanotechnologien und -materialien. Nationale sowie EU-weite Verordnungen werden in einen Kontext zueinander gesetzt und ihre Relevanz für den Arbeitsschutz herausgestellt.

Link zur Informationsseite der BAuA zur Gesetzeslage (inkl. Arbeitssicherheit)

Auf der Seite können die relevanten Richtlinien direkt runtergeladen werden und es werden Hinweise auf Übersichtsseiten der Akteure gegeben.

Auf einer zusätzlichen Seite werden Informationen zur Gefahrstoffverordnung zusammengestellt.

Link zur Verordnung zum Schutz von Gefahrstoffen (GefStoffV) (.pdf, 367KB) Stand: April 2017

Link zur Übersichtsseite der BAuA zur Gefahrstoffverordnung

Zusätzlich werden Informationen zur Herstellung und zur Inverkehrbringung von Nanomaterialien bereitgestellt.

 

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Umweltbundesamt (UBA) zur Regulierung von Nanomaterialien

Das Umweltbundesamt (UBA) hat 2016 den Bericht "Nanomaterialien in der Umwelt" veröffentlicht. Hierin beschreibt das UBA den Stand der Wissenschaft und der Regulierung zur Chemikaliensicherheit und gibt Empfehlungen für Anpassungen. Hierzu gehören:

Regelungsübergreifender Anpassungsbedarf

  • Anwendung der Definition für Nanomaterialien
  • Ausreichende physikalisch-chemische Charakterisierung
  • Anpassung der Risikobewertung für Nanomaterialien
  • Nanospezifisches Vorgehen für die standardisierte Testdurchführung
  • Entwicklung nanospezifischer Stoffgruppen- und Analogiekonzepte

Regelungsspezifische Defizite und Anpassungsbedarf

  • Chemikalien Einstufung
  • Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen
  • Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel
  • Arzneimittel

Link zum Originalbericht "Nanomaterialien in der Umwelt" des UBA (.pdf, 840KB)

Link zur Fortschreibung der gemeinsamen Forschungsstrategie der Bundesoberbehörden zu Nanomaterialien

 

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Nano.DE-Report 2013 des BMBF zur Situation von Nanotechnologien in Deutschland

Im Nano.DE-Report 2013 des Bundesministeriums für Forschung und Bildung (BMBF) werden die gegenwärtigen Entwicklungen auf dem Gebiet der Nanotechnologien mit Bezug auf Akteure und Projekte dargestellt. Neben einer Vielzahl von Informationen zum Stand der Nanotechnologie-Forschung und Anwendung in verschiedenen Branchen findet sich ein Abschnitt zum Stand der Sicherheitsforschung in Deutschland. Die Inhalte des Nano.DE-Reports wurden im Aktionsplan 2020 des BMBF (siehe Artikel auf dieser Seite) aktualisiert. Ältere nano.de-Reporte sind unter dem BMBF-Artikel zu finden.

Link zum Nano.DE-Report 2013

Link zum Aktionsplan Nanotechnologie 2020

 

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BMU und UBA: Rechtsgutachten Nano-Technologien – ReNaTe

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) veröffentliche 2006 gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) ein Rechtsgutachen zum Stand der Regulierung im Bereich Nanotechnologien. Autoren sind die Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) und das Öko-Institut e. V..


Ziel des Gutachtens:

  • Regelungslücken auf europäischer und nationaler Ebene im Hinblick auf "Nanotechnologien" identifizieren,
  • mögliche Regulierungsansätze aufzeigen und
  • Empfehlungen zum weiteren regulatorischen Vorgehen formulieren.

Zusammenfassung der Ergebnisse:

Neben einer umfassenden Analyse des bestehenden  Rechtsrahmens werden für die Bereiche Forschungs- und Entwicklungstätigkeit, Produktion, Vermarktung, Transport, Gebrauch und Nach-Gebrauch/Entsorgung konkrete Lücken bei der Regulierung aufgezeigt. In einem weiteren Schritt gibt das Gutachten Auskunft über mögliche Gestaltungsoptionen in den verschiedenen Rechtsgebieten (Stoffrecht, Anlagenrecht, Wasserrecht, Abfallrecht). Zur Bewältigung der derzeitigen Herausforderungen wird außerdem ein fünfstufiges regulatorisches Konzept vorgestellt. Detaillierte Informationen dazu finden sich in Abschnitt 7 des Gutachtens.

Link zum Rechtsgutachten Nano-Technologien – ReNaTe (.pdf, 563KB)

Link zum Öko-Institut e.V.

Link zu sofia, Universität Darmstadt

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Dr. David Eckensberger
Telefon: 0611-95017-8326
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